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Archiv: Endlagersuche

Der Deutsche Bundestag befasst sich unter anderem mit Themen, die die Aufgabenfelder des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung berühren. Die aktuellen Antworten auf parlamentarische Anfragen finden Sie auf dem Dokumentations- und Informationssystem DIP des Deutschen Bundestages, bspw. unter dem Stichwort "Endlagersuche".

Die nachfolgende Aufstellung ist ein Archiv aus Antworten auf parlamentarische Anfragen, die die Bundesregierung auf der Grundlage von Beiträgen des BASE beantwortet hat bzw. deren Themen im Aufgabenbereich des BASE angesiedelt sind. Es umfasst die Jahre 2008 bis 2020.

Parlamentarische Anfragen: Endlagersuche
DatumThema der AnfrageDokument
2020-
14.10.2020Verordnung über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle - Bundesgesetzblatt Nr. 45, vom 14.10.2020, Seite 2094BGBl 45
10.09.2020Verordnung über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle - Plenarprotokoll 19/173 19/173
29.06.2020Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG) - Bundesgesetzblatt Nr. 30, vom 29.06.2020, Seite 1387BGBl 30
18.05.2020Entwurf einer Verordnung über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle19/19291
23.04.2020Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungen geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz) - Plenarprotokoll 19/156 19/156
10.03.2020Wahl der Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums gemäß § 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetztes19/17742
19.02.2020Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG) 19/17285
2019-
13.11.2019Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetztes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen - Plenarprotokoll 19/12619/126
25.10.2019Verfahrensstand bei der Auswahl möglicher Teilgebiete für ein Atom-Endlager19/14524
23.09.2019Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen19/13439
23.08.2019Partitionierung und Transmutation (PuT) als Alternative zur Endlagerung19/12630
2018-
18.12.2018Personalbesetzung der Geschäftsstelle des nationalen Begleitgremiums19/6580
24.05.2018Bereitstellung geologischer Daten für die Endlagersuche19/2314
04.05.2018Geplantes Tiefenlager Schweiz: Grundeigentümerentschädigungen19/1979
16.03.2018Geplantes Tiefenlager Schweiz: Kooperation im Bereich Umweltschutz19/1241
2017-
15.05.2017Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze (novelliertes Standortauswahlgesetz - StandAG) - Bundesgesetzblatt Nr. 26, vom 15.05.2017, Seite 1074BGBl 26
23.03.2017Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze - Plenarprotokoll 18/22518/225
07.03.2017Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze (novelliertes Standortauswahlgesetz - StandAG)18/11398
2016-
05.07.2016Abschlussbericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe18/9100
2015-
21.08.2015Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogramm)18/5980
30.06.2015Salzrechte für den Salzstock Gorleben18/5363
2014-
05.12.2014Sicherheitsanforderungen und aktuelle Planungen für die Endlagerung spezifischer radioaktiver Abfälle im Schacht Konrad; Schriftliche Fragen von MdB Zdebel Nr. 83 bis 8518/3476
2013-
17.05.2013Regierungserklärung und Aussprache zur nuklearen Entsorgung
- Plenarprotokoll 17/241 ab 30519 (B) bis 30534 (C)
17/241
14.05.2013Entwurf eines Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz – StandAG)17/13471
2012-
27.08.2012Endlager Meeresgrund17/10548
2011-
22.08.2011Vorläufige Sicherheitsanalyse Gorleben17/6817
2010-
05.11.2010Endlager-Sicherheitsanforderungen, Gorleben und spezieller Atommüll17/3627
03.11.2010Unterrichtung durch die Europäische Kommission: Vorschlag für die Richtlinie des Rates über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle700/10
20.10.2010Anfrage zu Arten hochradioaktiven wärmeentwickelnden Atommülls, Behältertypen und Zwischenlagerstandorten17/3369
13.09.2010Aspekte der Zwischen- und Endlagerung vor dem Hintergrund geplanter Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken17/2926
06.07.2010Förderung der Erprobung der Atommüll-Bohrlochlagerung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie17/2405
01.06.2010Wer ist mit den in Gorleben geplanten Versuchen für eine Einlagerung von hochradioaktivem Müll ohne Rückholmöglichkeit beauftragt, und werden diese Versuche unter der Beteiligung des Bundesamtes für Strahlenschutz durchgeführt? (Seite 79)17/2060
26.03.2010In welchen Genehmigungen westdeutscher Atomkraftwerke ist der Standort Gorleben erwähnt und insbesondere mit welchen exakten Formulierungen? (Seite 73)17/1248
2009-
13.11.2009Kosten für die Erforschung, Erschließung sowie die bisherige Lagerung von Atommüll in den Lagerstätten Asse II und Gorleben17/29
14.08.2009Voraussetzungen zur Fortführung der Erkundungsarbeiten in Gorleben (Seite 39)16/13892
24.06.2009Ist das Gelände des Erkundungsbergwerks Gorleben ausreichend gegen gewaltsames Eindringen von Personen geschützt16/13710
23.06.2009Zusammenfassender Zwischenbericht über bisherige Ergebnisse der Standortuntersuchung in Gorleben aus dem Jahr 198316/13538
18.03.2009Ausschluss des Eintritts von Laugen in den Salzstock von Gorleben; Konsequenzen eines etwaigen Eintritts von Laugen in den Erkundungsbereich des Salzstocks in Gorleben (S. 57)16/210
2008-
16.09.2008Inhalte und Ergebnisse eines Besuchs des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie am 08.07.08 im französischen Bure (S. 12)16/10284
14.02.2008Umsetzung der Genehmigung für das Endlager Konrad - Plenarprotokoll 17/241 ab 30519 (B) bis 30534 (C)16/8322

Zum Thema

Stand: 15.11.2020