Start der neuen Abteilung Öffentlichkeitsbeteiligung

Quelle: BASE

Für die Aufgaben Öffentlichkeitsbeteiligung und Information bei der Endlagersuche hat das Bundesumweltministerium der Einrichtung einer neuen Abteilung „Öffentlichkeitsbeteiligung“ im BASE zugestimmt. Ziel ist es, die bereits bestehenden Bereiche zu bündeln und zu konzentrieren, um bestmöglich für die anstehenden Anforderungen aufgestellt zu sein.

Für Herbst dieses Jahres hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH einen ersten Zwischenbericht ihrer Arbeiten zur Suche nach einem Endlager angekündigt. Die Öffentlichkeit wird damit einen Einblick erhalten, wo das Suchverfahren gerade steht. Den Bericht wird das Unternehmen auf der der Fachkonferenz Teilgebiete diskutieren. Das BASE wird die Fachkonferenz organisieren und mit Hilfe von Info-Aktionen die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren und vorbereiten. Für diese und künftige Anforderungen unterteilt sich die Abteilung in folgende Aufgabenbereiche und Referate:

• ÖB 1: Grundsatzfragen
• ÖB 2: Organisation der Beteiligungsformate
• ÖB 3: Planungsrecht: Stellungnahmeverfahren, Erörterungstermine
• ÖB 4: Internet und E-Partizipation
• ÖB 5: Information und Bürgerkommunikation

Für die neue Abteilung hat das BASE bereits eine Reihe von neuen Fachkräften gewinnen können. Die Verantwortung für die Leitung übernimmt Ina Stelljes.

Mit einer eigenen Abteilung für Öffentlichkeitsbeteiligung hat das BASE auch eine nach Außen bessere Erkennbarkeit der Aufgabentrennung zwischen Aufsicht und Beteiligung erreicht. Bisher war die Öffentlichkeitsbeteiligung als Referat in der Abteilung „Standortauswahlverfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung“ (SV) angesiedelt.