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Statt Statuskonferenz im November Vormerkung für Veranstaltung zur Beteiligung

Bild eines Mikrofons MikrofonQuelle: pixabay.com

Der bisher für die nächste Statuskonferenz Endlagerung vorgemerkte Termin am 13./14. November 2021 wird vorgehalten für eine mögliche Veranstaltung zur weiteren Beteiligung in der Endlagersuche.

Die dritte Ausgabe der Statuskonferenz Endlagerung findet nicht wie ursprünglich geplant im November 2021 statt. Neue Erkenntnisse im Suchverfahren, etwa dazu wie die BGE mbH die Teilgebiete auf kleinere Standortregionen eingrenzen will und welche Schritt- und Zeitabfolgen dafür geplant sind, sind derzeit für das Frühjahr 2022 angekündigt. Die Diskussion über neue Erkenntnisse, zu erwartende Impulse und übergreifende Fragestellungen zur Endlagersuche sind daher im Anschluss daran zielführender.

An der Endlagersuche Interessierte sollten den 13. und 14. November dennoch weiter im Blick behalten. Statt der Statuskonferenz Endlagerung stehen im November 2021 möglicherweise neue Vorschläge zu der Frage, wie die Beteiligung nach dem Abschluss der Fachkonferenz Teilgebiete weitergehen sollte, zur Diskussion. Die gebuchten Räumlichkeiten und der bisher organisierte Rahmen bleiben daher bestehen, damit bei Bedarf eine Veranstaltung zu diesem Thema durchgeführt werden kann.

Seit Oktober 2020 haben sich zahlreiche Interessierte in mehreren Terminen der Fachkonferenz Teilgebiete intensiv mit dem Zwischenbericht Teilgebiete und dem aktuellen Stand bei der Endlagersuche auseinandergesetzt. Mit der Übergabe ihrer Beratungsergebnisse am 7.9.2021 an die BGE mbH wird die Fachkonferenz Teilgebiete enden und sich auflösen.

Da im Zwischenbericht der BGE mbH rund 50 Prozent der Bundesrepublik weiter als sogenannte Teilgebiete ausgewiesen worden waren, hat die Fachkonferenz neben den Ergebnissen des Zwischenberichtes auch die Frage diskutiert, wie die weitere Eingrenzung der Teilgebiete ablaufen und wie künftige Beteiligungsmöglichkeiten dabei aussehen können.

Sowohl unter den Teilnehmer:innen der Fachkonferenz wie auch beim BASE bestand Einigkeit darüber, dass es für die Phase der weiteren Eingrenzung passende Formen der Beteiligung geben muss und wird. Es wurde daher vereinbart, dass die Mitglieder der Vorbereitungsgruppe, die auch den Beratungstermin der Fachkonferenz vorbereitet hatten, gemeinsam mit dem Partizipationsbeauftragten, dem BASE und ggf. weiteren Akteur:innen in einem kooperativen Modus Gespräche führen und im Herbst 2021 Beteiligungskonzept ausarbeiten sollen.

Für das BASE ist diese kooperative Herangehensweise ein wegweisender Schritt hin zu einer gemeinsam gestalteten Öffentlichkeitsbeteiligung, die für möglichst viele gesellschaftliche Gruppen einen Zugang anbietet, um sich über die Endlagersuche zu informieren, mitzureden und zu gestalten.

Das BASE wird weiter über Entwicklungen und Planungen informieren.

Stand: 03.09.2021

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