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Nach dem Forum Endlagersuche beginnt die Weiterentwicklung der Beteiligung

Logo des Forums Endlagersuche Logo Forum EndlagersucheQuelle: Timo Zett

Am 20. und 21. Mai 2022 fand das erste Forum Endlagersuche in Mainz und digital statt. Es diskutierten 380 Teilnehmer:innen die Arbeitsfortschritte der Bundesgesellschaft für Endlagersuche (BGE) mbH. Der Auftrag an die Akteure im Verfahren: Es braucht eine zeitliche Perspektive und eine bessere Verständlichkeit.

Wichtiger Programmpunkt des ersten Forums Endlagersuche waren die insgesamt acht Arbeitsgruppen zur Methodenentwicklung der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen (rvSU) und zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen sind in Protokollen festgehalten. Im Zeitraum vom 8.7. bis 22.7. 2022 sind die Teilnehmenden des Forums aufgefordert, die Protokolle zu konsultieren. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Themenseite des Forums.

Forderungen des Forums Endlagersuche: Wissenschaftskommunikation und Zeitpläne für das Verfahren

Im Rahmen des Forums stellten die Teilnehmenden Anträge, die bei Erreichung eines Quorums von 15 Unterstützer:innen für die Abstimmung zugelassen wurden. Am Ende der Veranstaltung standen 14 Beschlüsse zu unterschiedlichen Themen fest. Aufgabe für die Akteure im Standortauswahlverfahren und insbesondere für die Adressaten der Anträge ist es nun, sich mit den inhaltlichen wie organisatorischen Forderungen auseinanderzusetzen. Die Beschlüsse, die im wesentlichen Vorschläge für die Gestaltung des weiteren Prozesses darstellen, fokussieren sich unter anderem auf die Forderung nach mehr Wissenschaftskommunikation und Verständlichkeit und der Weiterentwicklung der Beteiligung.

Einladung des Planungsteams zur Diskussion am 28.09.

Am 28.09. findet die erste öffentliche Sitzung des Planungsteams nach einer Reflexionsphase in Juli und August statt. Im Fokus wird die Weiterentwicklung der Beteiligungsformate stehen. Außerdem wird das weitere Vorgehen in Bezug auf die Beschlüsse des Forums besprochen.

Hintergrund Endlagersuche und Beteiligung

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH verantwortet operativ die Suche nach dem Endlagerstandort und baut das Endlager. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) beaufsichtigt das Verfahren und organisiert die Öffentlichkeitsbeteiligung. Das Nationale Begleitgremium vermittelt zwischen Öffentlichkeit und den Akteuren im Verfahren.

Im Jahr 2020 hat die BGE mbH einen ersten Zwischenstand ihrer Arbeit veröffentlicht. Das Zwischenergebnis hat die Öffentlichkeit im Rahmen der Fachkonferenz Teilgebiete diskutiert und viele fachliche Hinweise und Empfehlungen erarbeitet. Neben Hinweisen zur Arbeit der BGE mbH hat die Fachkonferenz Teilgebiete auch Vorschläge zur weiteren Beteiligung entwickelt.

In einem gemeinsamen Gestaltungsprozess haben ehemalige Teilnehmer:innen der Fachkonferenz Teilgebiete mit dem BASE und der BGE mbH Prototypen neuer Formate (Forum Endlagersuche und das Planungsteam) auf den Weg gebracht. Diese werden jetzt von den Akteuren gemeinsam evaluiert und weiterentwickelt.

Stand: 11.07.2022

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